Kampf gegen eine bewegliche Rechtsverletzung: Wie man Verkehrsrechte in 4 Schritten erforscht

Wenn Sie wegen eines Verkehrsverstoßes zitiert werden, haben Sie in der Regel mehrere Alternativen, wie Sie damit umgehen können. Zum Beispiel ist es für einige Fahrer eine gute Option, ihre Schuld einzugestehen und eine Verkehrsschule zu akzeptieren. Wenn Sie sich jedoch entscheiden, gegen den Strafzettel anzukämpfen, werden Sie einige Nachforschungen anstellen wollen – vor allem, wenn Sie keinen Verkehrsanwalt beauftragen. (Hier sind einige Dinge, die Sie bedenken sollten, bevor Sie sich entscheiden, ob Sie einen Verkehrsanwalt beauftragen). Dieser Artikel gibt einen Einblick in die Vorgehensweise bei der Untersuchung von Verkehrsgesetzen.

1. Bestimmen Sie, was Ihnen zur Last gelegt wird

Als Erstes müssen Sie den genauen Wortlaut des Gesetzes finden, dessen Verletzung Ihnen zur Last gelegt wird. In einigen Staaten sind die Verkehrsgesetze in einer “Fahrzeugverordnung” festgelegt. In anderen Staaten sind die Verkehrsgesetze im “Transportation Code”, in den “Motor Vehicle Laws” oder unter einem ähnlichen Namen aufgeführt.
In Ihrem Zitat sollten Sie den Abschnitt des Kodex nennen, gegen den Sie angeblich verstoßen haben. Manchmal wird es vom Beamten in einem Kästchen oder unbedruckt von Hand abgedruckt, ein anderes Mal ist es auf dem Ticket vorgedruckt, wobei der Beamte einfach das entsprechende Kästchen ankreuzt. In beiden Fällen finden Sie in der Nähe der Satzungsnummer oft eine sehr kurze Beschreibung des Gesetzes. Möglicherweise sehen Sie etwas wie “VC 22350” – das bedeutet “Vehicle Code section 22350”. Oder “TC 545.351” für “Transportation Code section 545.351”.

2. Nachschlagen in der Satzung

Der schnellste Weg, die Verkehrsgesetze Ihres Staates zu finden, ist die Online-Suche. Alle staatlichen Gesetzgeber haben öffentliche Websites, auf denen die Gesetze des Staates – einschließlich der Verkehrsgesetze – gefunden werden können. Sie können es auch mit einer Google-Suche des gesuchten Gesetzes versuchen. Google kann besonders hilfreich sein, wenn Sie die Nummer des Gesetzes nicht kennen: Suchen Sie einfach einen Begriff wie “Vermont speeding laws” und suchen Sie nach Ergebnissen, die die gesuchte Nummer enthalten.

3. Überprüfen Sie die Satzung

Wenn Sie das Gesetz, dessen Verletzung Sie beschuldigt werden, gefunden haben, lesen Sie es sorgfältig durch. Die Strafen für Verkehrsdelikte sind in der Regel weniger streng als die für schwerere Gesetzesübertretungen. Aber der Staat – entweder ein Staatsanwalt oder der zitierende Beamte – hat immer noch die Beweislast dafür, dass Sie das Vergehen begangen haben. Wenn Sie ein Gesetz lesen, wollen Sie genau herausfinden, welche Bestandteile – die so genannten “Elemente” – einen Gesetzesverstoß darstellen.
Zum Beispiel könnte ein illegales U-Turn-Statut sagen: “Keine Person in einem Wohnbezirk darf umkehren, wenn sich ein anderes Fahrzeug im Umkreis von 200 Fuß aus einer Richtung nähert. Um einen Verstoß zu beweisen, müsste der Staat also einen Nachweis erbringen:
– Sie sind in einem “Residenzbezirk” gefahren.
– Sie haben eine Kehrtwende vollzogen, und
– Ein weiteres Fahrzeug näherte sich im Umkreis von 200 Fuß oder weniger.
Wenn der Staat auch nur ein Element nicht beweisen kann, soll der Richter oder die Jury Sie für nicht schuldig befinden, d.h. Sie haben das Ticket besiegt. Um gegen ein Ticket zu kämpfen, ist es also wichtig, sich genau über die Elemente im Klaren zu sein.

4. Sehen Sie sich die relevante “Rechtsprechung” an

Manchmal erzählt der Blick auf den Text eines Gesetzes nicht die ganze Geschichte. Beispielsweise können Gesetze mehrdeutig sein oder keine notwendige Definition enthalten. Die Aufgabe der Berufungsgerichte besteht darin, das Gesetz auszulegen und zu erklären – insbesondere dann, wenn das Gesetz selbst einige offensichtliche Mängel aufweist. Die Berufungsgerichte tun dies durch die Veröffentlichung schriftlicher Entscheidungen (die als “Rechtsprechung” bezeichnet werden), in denen sie das Gesetz auf die realen Szenarien tatsächlicher Verkehrsfälle anwenden.
Kalifornien hat zum Beispiel ein Gesetz, das die “Zurschaustellung von Geschwindigkeit” auf einer Autobahn verbietet. Auch wenn man es bei der Lektüre des Gesetzes vielleicht nicht erwartet, hat ein kalifornisches Berufungsgericht festgestellt, dass das Quietschen der Reifen eines Autos unter die Definition von Geschwindigkeitsübertretungen fällt. In diesem Fall ist es also wichtig, nicht nur den Gesetzestext zu kennen, sondern auch die Rechtsprechung, die das Gesetz interpretiert. (Cal. Veh. Code § 23109; In Bezug auf F. E., 67 Cal.App.3d 222 (1977)).
Es ist schwieriger, die einschlägige Rechtsprechung zu finden und auszulegen, als ein Gesetz ausfindig zu machen. Online-Ressourcen – wie z.B. LexisNexis und Westlaw – sind verfügbar, erheben aber in der Regel eine Gebühr. Und die Navigation in diesen juristischen Suchmaschinen ist nicht einfach. Wenn Sie keinen Anwalt beauftragen, ist es wahrscheinlich das Beste, eine öffentlich-rechtliche Bibliothek aufzusuchen und die Hilfe eines Bibliothekars in Anspruch zu nehmen.